Sind Corona Maßnahmen rechtsmäßig?

Seit bald einem Jahr kämpfen wir mit den Auswirkungen der Corona Pandemie und versuchen ihre Ausbreitung zu verlangsamen oder gar zu stoppen. Die Politik setzt hierfür auf das Mittel des Lockdowns.

Viele Staatsrechtler sind der Ansicht, dass aktuelle Maßnahmen verfassungsrechtlich bedenklich sind. Zum einen wird beklagt, dass die Maßnahmen der Landesregierungen zu weitgehend sind, um sie auf die Generalklausel des § 28 IfSG stützen zu können. Daran ändere auch nichts die hastige Reparatur durch den neuen § 28a IfSG, der die Anordnungsbefugnisse konkreter fasst. Zum anderen wird auch die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen in Frage gestellt.

Wer ein bisschen die verfassungsrechtlichen Zusammenhänge wiederholen und die Kernargumente der Kritik an den Corona-Maßnahmen aus verfassungsrechtlicher Sicht kennen lernen möchte, dem empfehle ich den aktuellen Podcast des Deutschlandfunks Nova. Dort erläutert im ersten Teil Dr. Horst Dreier, bis vor seinem Ruhestand Inhaber des Lehrstuhls für Rechtsphilosophie, Staats- und Verwaltungsrecht an der Uni Würzburg, warum die Corona Beschlüsse verfassungswidrig sind und kritisiert dabei auch das Parlament für seine bisherige Haltung dazu. Im zweiten Teil erklärt Thomas Mettenleiter, Biologe und Virologe am Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit (FLI) warum das Auftreten einer Pandemie wie wir sie heute erleben schon seit einiger Zeit zu erwarten gewesen war und wie wir lernen müssen, damit künftig umzugehen.

Prädikat: kurzweilig, informativ und hörenswert

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